§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Feuerwehrfanshop, nachfolgend "Anbieter" genannt, mit den Kunden des Onlineshops, nachstehend (Nutzer) genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Diese Bestellung bestätigt der Anbieter unmittelbar nach Eingang per eMail an die bei der Bestellung angegebenen eMail-Adresse. Der Vertrag kommt durch Erklärung (Auftragsbestätigung) des Anbieters, Lieferung der Ware oder Erbringen der Dienstleistung zustande.

§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Nutzer unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine eMail mit den Bestelldaten des Nutzers, an die angegebene eMail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@feuerwehrfanshop.de zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Absenden der Bestellung erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene eMail-Konto erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 4 Widerrufsrecht
Sie können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Feuerwehrfanshop • Inhaber: Christian Dittmann
Franz-Wienholz-Str. 21 b • 17291 Prenzlau
Telefax: 03984 806791 • eMail: info@feuerwehrfanshop.de

Widerrufsfolgen:
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Bitte frankieren Sie Rücksendungen ausreichend um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.

Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt Lagerwaren 2 Tage nach Vertragsschluss dem Lieferunternehmen. Für speziell im Kundenauftrag gefertigte oder veredelte Waren wird der Liefertermin nach Auftragsklarheit dem Nutzer mitgeteilt. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Nutzer über. Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt oder den Versand entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war. Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Eine Vertrags&oumllösung des Anbieters ist nur möglich, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im Voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet. Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Kosten für Auslandsüberweisungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Nutzers.

§ 7 Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an, mit Ausnahme regelmäßiger wiederkehrender Lieferungen (Abonnements). Der Anbieter verlangt Versandkosten bei Waren, die einen Gesamtbestellwert von 200,00 Euro nicht überschreiten. Die Höhe der Versandkosten beträgt innerhalb Deutschlands 5,90 Euro. Überschreitet der Wert der Gesamtbestellung 200,00 Euro, werden keine Versandkosten geltend gemacht. Bei Lieferung von Waren innerhalb Europas werden 9,00 Euro als Versandkosten erhoben, außerhalb Europas auf Nachfrage. Die Lieferung von Waren innerhalb Europas mit einem Gesamtbestellwert von über 200,00 Euro ist versandkostenfrei.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476 a BGB.

§ 10 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

§ 11 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt - sich ergebenden Streitigkeiten ist Prenzlau, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kauf.

§ 12 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 01.04.2008